AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die

Anhalt GmbH / Bellasan ®,
Willy-Brandt-Ring 12, 67592 Flörsheim-Dalsheim

Vertreten durch den GeschäftsführerErnst Becker,
Willy-Brandt-Ring 12, 67592 Flörsheim-Dalsheim

Eingetragen beim Amtsgericht Mainz HRB 11197
Ust.-Id.Nr.: DE149965472

Tel.: 06243 90 36 0
Ausland: +49 (0) 6243 90 36 0
Fax: +49 (0) 6243 90 36 28
Email: info@bellasan.de

1.

Widerrufsbelehrung

 

   

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, EMail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vorEingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Anhalt GmbH
Willy-Brandt-Ring 12

D- 67592 Flörsheim-Dalsheim
Fax: 06243 / 90 36 - 28

E-Mail: info@bellasan.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäftmöglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Finanzierte Geschäfte
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag
nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag dem Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden,machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auchdafür ein Widerrufsrecht zusteht.
Ende der Widerrufsbelehrung

Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

2.

Geltungsbereich

 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der Anhalt GmbH/Bellasan, Willy-Brandt-Ring 12 , 67592 Flörsheim-Dalsheim nachfolgend "Anhalt/Bellasan" genannt, über den Onlineversandhandel unter www.bellasan.de. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Etwas anderes gilt nur, wenn und soweit Anhalt/Bellasan Bedingungen des Kunden schriftlich anerkennt.

3.

Zustandekommen des Vertrages

 
  1. Anhalt / Bellasan schließt Verträge nur mit Kunden ab, die
    a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
    b) juristischen Personen, die ihren Sitz in der Europäischen Union haben.
  2. Die im Internet unter www.bellasan.de enthaltenen Angebote sind stets freibleibend, d. h. sie sind für den Kunden nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen.
  3. Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen
    Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche
    Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt
    zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
  4. Der Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen.

4.

Rücktritt

 
  1. Anhalt / Bellasan schließt Verträge nur mit Kunden ab. Sollte Anhalt / Bellasan nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei Anhalt/Bellasanverfügbar ist, kann Anhalt / Bellasan entweder in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall verpflichtet sich Anhalt/Bellasan unverzüglich den Kunden über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eventuell erhaltene Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
  2. Bei Lieferstörungen aufgrund von höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen, nach Vertragsschluss eingetretenen Hindernissen, die Anhalt/Bellasan nicht zu vertreten hat, kann Anhalt/Bellasan ebenfalls vom Vertrag zurücktreten, d.h. der Kunde wird von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit, wie Anhalt/Bellasan von der Lieferpflicht.

5.

Lieferung, Versand- und Verpackungskosten

 
  1. Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Versandweg und - mittel sind der Wahl von Anhalt/Bellasan überlassen.
  2. Bei gewerblichen Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der Verschlechterung mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers, auf den Kunden über.
  3. Die Verpackungs- und Versandkosten werden nicht preiserhöhend über alle Artikel der Anhalt/Bellasan verteilt, sondern extra berechnet. Für eine Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird bis zu einem Bestellwert von EUR 199,99 eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale berechnet. Ab einem Bestellwert von EUR 200,00 ist der Versand für den Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland portokostenfrei. Für die Lieferung in ein anderes Land werden andere Verpackungs- und Versandkostenpauschalen berechnet. Es gibt Artikel, bei denen wird unabhängig von der Auftragshöhe ein zusätzlicher "Versandkostenaufschlag Gewicht/Sperrgut" berechnet. Der Aufschlag ist in den Artikelbeschreibungen ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkostenpauschalen sehen Sie hier.
  4. Wird der Versand auf Wunsch oder aufgrund Verschulden des Kunden verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.
  5. Außerhalb der EU liefern wir nicht.

6.

Preise und Zahlung

 
  1. a) Preise
    Die Preise verstehen sich stets inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Verpackungs- und Versandkosten.
    b) Zahlart
    Dem Kunden wird zum Bezahlen des Kaufpreises die Zahlmethoden Vorauskasse, Bankeinzug, Kreditkarte, Nachnahme
    oder Zahlung auf Rechnung nach Warenlieferung angeboten werden. Anhalt/Bellasan behält sich im Einzelfall das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Bei Zahlung auf Rechnung ist der Kunde verpflichtet, den Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt der Ware zu zahlen. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt dieBelastung Ihres Kontos, wenn die Ware unser Lager verlässt.
  2. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Anhalt/Bellasan berechtigt, unbeschadet weitergehender Ansprüche, ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.

7.

Eigentumsvorbehalt

 
  1. Anhalt/Bellasan behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
  2. Soweit Anhalt/Bellasan im Rahmen der Mängelansprüche eine Ware austauscht, erfolgt die Übereignung der nachgelieferten Ware unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde die auszutauschende Ware zurückgewährt oder - sofern er hierzu nicht imstande ist - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz leistet.

8.

Mängelansprüche

 
  1. Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantien lässt Anhalt/Bellasan nur gegen sich gelten, wenn diese schriftlich mit den Kunden vereinbart wurden.
  2. Mängel sind unverzüglich nach Kenntnis schriftlich und so detailliert wie möglich anzuzeigen.
  3. Ist der Kunde Kaufmann gelten für alle Handelsgeschäfte die Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB. Den übrigen Kunden stehen Mängelansprüche einschließlich des Rechts auf Schadensersatz bei offensichtlichen Mängeln nur zu, wenn sie Anhalt/Bellasan diese innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich angezeigt haben; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
  4. Im Falle des Auftretens von Mängeln ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung zu fordern.
  5. Der Kunde räumt Anhalt/Bellasan eine angemessene Frist für die Mängelbeseitigung ein. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl oder ist Anhalt/Bellasan zu Ersatzlieferungen nicht bereit oder nicht in der Lage, so kann der Kunde nach seiner Wahl mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Sofern Anhalt/Bellasan ein Verschulden zur Last fällt, kann der Kunde auch Schadensersatz oder Ersatz der vergeblichen Aufwendungen verlangen.
  6. Aufwendungen für die Verifizierungen und Untersuchung behaupteter Mängel, die tatsächlich nicht der Mängelbeseitigungsverpflichtung von Anhalt/Bellasan unterliegen, werden dem Kunden berechnet.
  7. Wenn der Kunde Kaufmann ist, verjähren die Mängelansprüche in einem Jahr ab Übergabe der Ware. Für alle übrigen Kunden gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren.

9.

Haftung

 
  1. Anhalt/Bellasan haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten sowie für Personenschäden, schwerwiegendes Organisationsverschulden und nach dem Produkthaftungsgesetz nach den gesetzlichen Regelungen.
  2. Anhalt/Bellasan haftet im übrigen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. Verzug, Schlechtleistung etc.) nur für leichte Fahrlässigkeit und auch nur dann,
    a) sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und dabei nur für
    b) vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehen typischerweise gerechnet werden muss.
  3. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter bzw. Erfüllungsgehilfen von Anhalt/Bellasan.
   
 

 

10.

Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot

 
  1. Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag und die Übertragung dieses Vertrages insgesamt durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Anhalt/Bellasan.
  2. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden gegen Ansprüche von Anhalt/Bellasan aus diesem Vertrag oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist oder schriftlich durch uns anerkannt wurde.

11.

Sonstige Regelungen

 
  1. Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung dieses Vertrages bedürfen der Schriftform oder der elektronischen Form. Die telekommunikative Übermittlung genügt hierfür nicht. Das gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des Schriftformerfordernisses.
  2. Für die Regelungen dieses Vertrages und aller sich ergebenden und hiermit im Zusammenhang stehenden Ansprüche gilt deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.
  3. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, Worms.
  4. Daten und/oder Bilder, die uns von Lieferanten zur Verfügung gestellt werden müssen gesetzeskonform sein. Schaden, der der Anhalt/Bellasan durch Nichteinhaltung entsteht ist vom Lieferanten komplett zu übernehmen. Bei Gesetzesänderung sind die neuen Daten unaufgefordert der Anhalt/Bellasan zu übergeben.
  5. Sollte einer dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam und/oder undurchführbar sein, wird die Wirksamkeit und Durchführbarkeit aller übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame und/oder undurchführbare Bestimmung ist in jedem Fall durch diejenige wirksame und/oder durchführbare Bestimmung als ersetzt anzusehen, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Vorstehendes gilt entsprechend, falls der Vertrag Lücken enthalten sollte.
  6. Informationspflichten nach VSBG ( Streitbeilegungsplattform)
    Die Anhalt Gmbh informiert nachstehend über die OS-Plattform mit der Möglichkeit, daß der Verbraucher diese zur Beilegung von Streitigkeiten nutzen kann und stimmt der Teilnahme an der Os-Plattform ausdrücklich zu.
    Die europäische Online-Streitbeilegungsplattform („OS-Plattform“)  ist nach Bereitstellung durch die EU-Kommission über  „Ihr Europa“ hier zugänglich:

           https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage

 

 

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